Banner_new
Justitia

Aktuelle Mandanteninformationen - Steuern

Als besonderen Service möchten wir Ihnen an dieser Stelle das monatliche Infoblatt der DATEV eG in Nürnberg und die aktuellen Mandanteninformationen des Deubner Verlags bereitstellen. Beides informiert Sie umfassend über aktuelle Themen, Entscheidungen und Urteile aus den Bereichen Steuern, Recht und Wirtschaft.

Bitte beachten Sie, dass die bereitgestellten Materialien urheberrechtlich geschützt sind. Jedwede, auch Auszugsweise über diese informelle Bereitstellung hinausgehende Nutzung bedarf der vorherigen Zustimmung durch den Deubner Verlag bzw. durch die DATEV eG, Nürnberg.

Hinweis:
Zum Lesen des DATEV Blitzlichts benötigen Sie den Adobe Reader der Version 7 oder höher. Den Adobe Reader erhalten Sie hier.


DATEV Blitzlicht

Steuern /// Recht /// Wirtschaft

mit freundlicher Genehmigung der
DATEV eG, 90329 Nürnberg
 

Datev Blitzlicht anzeigenDatev Blitzlicht anzeigen

Datev Blitzlicht 03/2017

In dieser Ausgabe erhalten Sie Informationen zu den folgenden Themen:

Blitzlicht 03/2017

  • Fälligkeitstermine Steuern/Sozialversicherung März 2017 und April 2017
  • Aufwendungen für Fortbildungen mit persönlichkeitsbildendem Charakter als Werbungskosten oder Betriebsausgaben
  • Aufwendungen für Geburtstagsfeier im Allgemeinen nicht als Werbungskosten anzuerkennen
  • Maßgebendes Pensionsalter bei der Bewertung von Versorgungszusagen
  • Für Vorsteuerzwecke zu beachten: Frist zur Zuordnungsentscheidung von gemischt genutzten Leistungen zum Unternehmen endet am 31. Mai
  • Kein Vorsteuerabzug aus Scheinrechnungen im Billigkeitswege
  • Umsatzsteuerliche Bemessungsgrundlage für Frühstück im Hotel ist regelmäßig der vom Hotelier gesondert ausgewiesene Betrag
  • Rückwirkende Berichtigung von Rechnungen ist möglich
  • Eingeschränkter Unfallschutz im Home-Office
  • Einkünfteerzielungsabsicht kann auch bei lang andauerndem Leerstand einer Wohnung gegeben sein
     

DEUBNER
Steuern & Praxis

Steuerbefreiung bei Fahrschulen: Bescheinigung der Landesbehörde erforderlich

Das Finanzgericht Niedersachsen (FG) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen die Leistungen eines Fahrschullehrers als steuerbefreit zu bewerten waren.

Im vorliegenden Fall ging es um eine Fahrschule, die in den Streitjahren 2011 bis 2015 in ihren Umsatzsteuererklärungen Umsätze aus der Fahrschullehrertätigkeit zum allgemeinen Steuersatz erfasst hatte. Im Rahmen einer Umsatzsteuer-Sonderprüfung wurde festgestellt, dass unter anderem Lehrgänge zur Ausbildung für die verschiedenen Fahrerlaubnisse diverser Klassen durchgeführt wurden. Der Prüfer war der Ansicht, dass die Umsätze steuerfrei und die erklärten Umsätze daher zu stornieren seien. Da der Fahrschullehrer jedoch Rechnungen mit Umsatzsteuerausweis erteilt habe, schulde er diese, bis eine Rechnungsberichtigung erfolge.

Das Finanzamt erließ daraufhin geänderte Umsatzsteuerbescheide, mit denen ebenfalls der Vorbehalt der Nachprüfung aufgehoben wurde.

Das FG gab der Klage statt, sah jedoch keine Steuerbefreiung der getätigten Umsätze. Eine Umsatzsteuerbefreiung ist gegeben, wenn Leistungen privater Schulen und anderer allgemeinbildender oder berufsbildender Einrichtungen unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienen. Zudem ist zwingend eine Bescheinigung der zuständigen Landesbehörde erforderlich, in der bestätigt wird, dass diese Leistungen auf einen Beruf oder eine von einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegenden Prüfung ordnungsgemäß vorbereiten.

Aufgrund der fehlenden Bescheinigung der Landesbehörde sei die Steuerbefreiung ausgeschlossen, ebenso, weil die vom Finanzamt akzeptierte Bescheinigung (Fahrschulerlaubnisurkunde) den Anforderungen nicht genüge. Aus der Fahrschulerlaubnisurkunde gehe nicht hervor, dass die Lehrgänge auf einen Beruf oder auf eine vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung vorbereiteten. Ferner seien für die Erteilung der Fahrschulerlaubnis die Landkreise und kreisfreien Städte zuständig.

Hinweis: Das FG hat die Revision zugelassen, da der Bundesfinanzhof die Frage der Anerkennung von Fahrschulerlaubnissen als Bescheinigungen für eine Steuerbefreiung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes ausdrücklich offengelassen hat.

Information für: Unternehmer
zum Thema: Umsatzsteuer

(aus: Ausgabe 11/2018)


Wichtiger Hinweis! Sollten die Links auf die einzelnen Beiträge auf Grund verschärfter Sicherheitseinstellungen der Firewall Ihres Firmennetzwerks nicht aktiv sein, wählen Sie bitte das aktuelle Heft aus dem Archiv.

[Willkommen] [Unsere Leistung für Sie] [Tätigkeits - Schwerpunkte] [Unser Team] [Aktuelle Rechts-Infos] [Aktuelle Steuer-Infos] [Kontakt] [Impressum] [Datenschutz]

Datum der letzten Aktualisierung: Sonntag, 20. Mai 2018
Aktualisierte Seiten: Aktuelle Mandanteninformationen