Banner_new
Justitia

Aktuelle Mandanteninformationen - Steuern

Als besonderen Service möchten wir Ihnen an dieser Stelle das monatliche Infoblatt der DATEV eG in Nürnberg und die aktuellen Mandanteninformationen des Deubner Verlags bereitstellen. Beides informiert Sie umfassend über aktuelle Themen, Entscheidungen und Urteile aus den Bereichen Steuern, Recht und Wirtschaft.

Bitte beachten Sie, dass die bereitgestellten Materialien urheberrechtlich geschützt sind. Jedwede, auch Auszugsweise über diese informelle Bereitstellung hinausgehende Nutzung bedarf der vorherigen Zustimmung durch den Deubner Verlag bzw. durch die DATEV eG, Nürnberg.

Hinweis:
Zum Lesen des DATEV Blitzlichts benötigen Sie den Adobe Reader der Version 7 oder höher. Den Adobe Reader erhalten Sie hier.


DATEV Blitzlicht

Steuern /// Recht /// Wirtschaft

mit freundlicher Genehmigung der
DATEV eG, 90329 Nürnberg
 

Datev Blitzlicht anzeigenDatev Blitzlicht anzeigen

Datev Blitzlicht 03/2017

In dieser Ausgabe erhalten Sie Informationen zu den folgenden Themen:

Blitzlicht 03/2017

  • Fälligkeitstermine Steuern/Sozialversicherung März 2017 und April 2017
  • Aufwendungen für Fortbildungen mit persönlichkeitsbildendem Charakter als Werbungskosten oder Betriebsausgaben
  • Aufwendungen für Geburtstagsfeier im Allgemeinen nicht als Werbungskosten anzuerkennen
  • Maßgebendes Pensionsalter bei der Bewertung von Versorgungszusagen
  • Für Vorsteuerzwecke zu beachten: Frist zur Zuordnungsentscheidung von gemischt genutzten Leistungen zum Unternehmen endet am 31. Mai
  • Kein Vorsteuerabzug aus Scheinrechnungen im Billigkeitswege
  • Umsatzsteuerliche Bemessungsgrundlage für Frühstück im Hotel ist regelmäßig der vom Hotelier gesondert ausgewiesene Betrag
  • Rückwirkende Berichtigung von Rechnungen ist möglich
  • Eingeschränkter Unfallschutz im Home-Office
  • Einkünfteerzielungsabsicht kann auch bei lang andauerndem Leerstand einer Wohnung gegeben sein
     

DEUBNER
Steuern & Praxis

Behandlung in Privatklinik: Hinweispflicht auf Erstattungen durch private Krankenversicherung

Im Rahmen der Leistungserbringung im Gesundheitswesen werden steuerliche Themen oftmals stiefmütterlich behandelt. Das mag daran liegen, dass für entsprechende Heilbehandlungen im ambulanten und stationären Bereich Privilegien bestehen, nach denen Umsatzsteuer üblicherweise nicht anfällt.

Grundsätzlich stellt sich hier die Frage der Erstattung der Umsatzsteuer durch private Krankenversicherer für stationäre Patientenbehandlungen. In diesem Zusammenhang ergeben sich viele Rechtsfragen, zum Beispiel die Informationspflicht des Trägers einer Privatklinik über Erstattungsschwierigkeiten und dessen Votieren für die Umsatzsteuer.

Im vorliegenden Fall ging es um einen Behandlungsvertrag zwischen Privatklinik und Privatpatient. Dieser Vertrag beinhaltete unter anderem die Verpflichtung zur Zahlung der Umsatzsteuer. Die Beteiligten stritten darüber, ob der Träger der Privatklinik den Patienten über eine mögliche Nichterstattung der Umsatzsteuer durch die Krankenversicherung informieren musste.

Der Behandelnde hat im Rahmen einer vertraglichen Nebenpflicht den Patienten über Kosten, welche die Versicherung nicht übernimmt, zu informieren. Voraussetzung ist, dass er darüber positive Kenntnis hat. Allerdings ist zu beachten, dass sich bei Privatpatienten der Deckungsschutz nicht aus dem Gesetz ergibt, sondern nach den konkreten Bedingungen des Versicherungsvertrags der im Einzelfall zuständigen Versicherungsgesellschaft.

Der Träger der Privatklinik hatte im vorliegenden Fall weder Kenntnis davon, dass die Versicherung des Privatpatienten die Umsatzsteuer nicht übernehmen würde, noch hatte er konkrete Anhaltspunkte, daran zu zweifeln. Aus dem Vertragsverhältnis ergab sich demnach auch unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben keine Pflicht des Trägers der Privatklinik, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um dem Patienten die Zahlung der Umsatzsteuer zu ersparen. Schließlich war die Umsatzsteuer in dem Vertrag ausdrücklich ausgewiesen, so dass der Patient ausreichende Klarheit über seine Zahlungsverpflichtung hatte. Eine Pflichtverletzung des Trägers der Privatklinik war daher nicht zu erkennen.

Information für: alle
zum Thema: Umsatzsteuer

(aus: Ausgabe 12/2018)


Wichtiger Hinweis! Sollten die Links auf die einzelnen Beiträge auf Grund verschärfter Sicherheitseinstellungen der Firewall Ihres Firmennetzwerks nicht aktiv sein, wählen Sie bitte das aktuelle Heft aus dem Archiv.

[Willkommen] [Unsere Leistung für Sie] [Tätigkeits - Schwerpunkte] [Unser Team] [Aktuelle Rechts-Infos] [Aktuelle Steuer-Infos] [Kontakt] [Impressum] [Datenschutz]

Datum der letzten Aktualisierung: Sonntag, 20. Mai 2018
Aktualisierte Seiten: Aktuelle Mandanteninformationen